Die spanische Internationalistin Maria, die in Deutschland lebt wurde von den deutschen Behörden ausgewiesen und hat für 20 Jahre verboten bekommen das Land wieder zu betreten. Begründet wird das damit, dass ihr Aufenthalt in Deutschland laut den Behörden ausschließlich dazu dient aktivistisch für die kurdische Freiheitsbewegung einzutreten.
Die Repression gegen die kurdische Freiheitsbewegung und die gegen Unterdrückung und das kapitalistische System Kämpfenden ist in Deutschland seit langem besonders stark.
Seit 28. Jahren gilt das Verbot der PKK und es dient als Begründung für die Verfolgung revolutionärer und demokratischer Kräfte, die gemeinsam mit der kurdischen Freiheitsbewegung gegen die Ausbeutung von Mensch und Natur und für eine lebenswerte, demokratische und ökologische Welt kämpfen.
Der deutsche Staat ist der wichtigste Unterstützer des türkischen Faschismus unter den westlichen Staaten. Geheimdienstaktivitäten des türkischen Geheimdienstes werden geduldet und Hinweisen und Forderungen türkischer Behörden wird folge geleistet.
Neben Ermittlungsverfahren gegen Internationalisten, die hier in Rojava die Revolution unterstützt haben trifft es auch immer wieder Aktivisten, die in Deutschland im Kampf um Freiheit aktiv sind.
Dass der bürokratische und autoritäre Apparat des deutschen Staates dabei vor Allem Menschen mit nicht-deutscher Staatsbürgerschaft ins Visier nimmt ist nichts Neues. Bei vielen in Deutschland lebenden Kurden ist dies eine häufig angewandte Methode die Menschen vom politischen Kampf fern zu halten und sie zu erpressen.
Besonders junge kämpfende Frauen sind für das System gefährlich, organisieren sie sich gegen Patriarchat und das System der Macht und Ausbeutung. Besonders gegen junge Frauen richten sich Einschüchterungsversuche des Staates um die steigende Organisierung zu bekämpfen.
Der Internationalismus im Kampf der kurdischen Freiheitsbewegung und die Organisierung kämpfender Frauen machen den Apparaten der Macht, des Patriarchats und des Staates Angst. Sie sehen, dass kämpfende Menschen sich zusammenschließen, sich international organisieren und ihre Überzeugungen gefestigter und ihre Stimmen lauter werden. Sie wissen, dass der Zusammenschluss der Kämpfenden weltweit, das Voneinander-Lernen und sich als vereinte Kraft in einem gemeinsamen, weltweiten Kampf sehen, den Kämpfenden Kraft und Stärke gibt, die dem System gefährlich werden können.
Die Ausweisung Marias und das Betretungsverbot sind eine neue Dimension der Repression. Das Verbot für 20 Jahre das Land zu betreten zeigt aber, dass die Kräfte denen die demokratischen Kräfte antagonistisch gegenüber stehen eines merken:
Die internationalistischen Kräfte werden sich durch die Repression nicht zerstreuen lassen. Die kämpfenden Menschen werden sich weiter organisiert gegen diese Verhältnisse wenden, bis die Unterdrückung ein Ende hat!
Diesem neuerlichen Angriff setzen wir unsere Solidarität entgegen, wir senden wärmste revolutionäre Grüße an Maria und alle kämpfenden Freunde im Herzen des kapitalistischen Leviathans!
#Mariableibt!
Internationalistische Kommune,
November 2021